Weiterer Ausbau des Jade-Weser-Ports

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/ Landtag 01.04.2016 19. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Weiterer Ausbau des Jade-Weser-Ports – Hafenzukunft für Bremen und Bremerhaven? Unlängst forderte der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) den weiteren Ausbau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven: „Wir müssen das Verfahren auf den Weg bringen, obwohl wir längst nicht an der Kapazitätsgrenze sind“. Lies stellte eine Machbarkeitsstudie vor, nach der der Containerumschlag ab 2025/27 sprunghaft jenseits der Kapazitätsgrenze von 3,3 Millionen Containern pro Jahr ansteigen werde. Würde der Projektstart 2017 beginnen, so könne mit einer Fertigstellung um das Jahr 2027 gerechnet werden. Im vergangenen Jahr ist der Umschlag des Jade-Weser-Ports um 340.000 Container auf 400.000 Container gestiegen. Nach Angaben des Bremer Wirtschaftsressorts ist der gestiegene Umschlag in Wilhelmshaven in erster Linie auf ein schweres Unglück in Bremerhaven im Juli zurückzuführen, infolgedessen einige Schiffe zum Jade- Weser-Port umgeleitet wurden. Die Freie Hansestadt Bremen ist über bremenports mittelbar mit 49,9 Prozent an der JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG beteiligt. Im Falle eines Ausbaus kämen auf Bremen möglicherweise Kosten in Millionenhöhe zu. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Hat der Senat detaillierte Kenntnis der Machbarkeitsstudie „Jade-Weser-Port II“ des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums? Wenn ja, wie bewertet er den...